Der richtige Anwalt für Geschmacksmusterschutz in Frankfurt

Unsere Anwaltskanzlei in Frankfurt unterstützt Sie in Fragen Geschmacksmusterrecht und bei Ihrer Geschmacksmusteranmeldung. Der Geschmacksmusterschutz umfasst die ästhetische Ausgestaltung eines Musters oder Modells. Technische Details werden hiervon nicht erfasst.

Allerdings können ein Geschmacksmusterschutz und technische Schutzrechte nebeneinander bestehen. Einerseits wird das Design und andererseits wird die technische Lösung geschützt. Wobei bei der technischen Lösung die Funktionalität eines Gegenstandes zu Grunde liegt.  Bei einem Geschmacksmusterrecht handelt es sich um ein ungeprüftes Schutzrecht. D.h., eine Prüfung, ob die für einen Geschmacksmusterschutz erforderliche Neuheit und Eigenart des Musters vorliegen, findet nicht von Amts wegen statt. Seit dem 06.03.2002 besteht die Möglichkeit Geschmacksmusterschutz nicht durch Anmeldung, sondern durch Offenbarung zu erwerben. Es handelt sich hierbei um das so genannte nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster.

Voraussetzung für einen Schutz ist hiernach, dass das Muster innerhalb der Europäischen Gemeinschaft der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Dies kann z.B. durch die Präsentation auf einer Messe geschehen. Unsere Leistungen im Einzelnen:

  • Geschmacksmusteranmeldungen
  • Vertretung außergerichtlich und gerichtlich bei Geschmacksmusterverletzungen und Produktpiraterie
  • Lizenzverträge

Sie wünschen weitere Beratung zu Geschmacksmusterrecht, Geschmacksmusterschutz oder Designrecht?

Sie möchten ein Geschmacksmuster anmelden oder sich gegen Geschmacksmusterverletzungen schützen bzw. verteidigen?

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